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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Göppingen

Coronavirus (COVID-19) - Hinweise für Besucher der Justiz

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, 

Sie wurden zu einem Gerichtstermin am Amtsgericht Göppingen geladen oder beabsichtigen aus sonstigen Gründen, das Justizgebäude aufzusuchen. Wir haben als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um Besucher und Justizbeschäftigte vor einer Ansteckung zu schützen. 

Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:  

  • Im Gerichtsgebäude besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (Norm DIN EN 14683:2019-10 oder vergleichbarer Standard) oder eines Atemschutzes (FFP2- oder vergleichbarer Standard). Eine Maskenpflicht kann auch für Beteiligte und für Zuhörer in den Sitzungssälen durch den vorsitzenden Richter angeordnet werden. Eine Einschränkung des Sitzungsbetriebs ist hiermit nicht verbunden. 
  • Für Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder die nach der CoronaVO Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der CoronaEinreiseV des Bundes zur Absonderung (Quarantäne) verpflichtet sind, oder die keine Maske tragen, besteht grundsätzlich ein Zutrittsverbot zum Justizgebäude. Hiervon unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen. 
  • Ausnahmen von der Maskenpflicht bzw. vom Betretungsverbot erteilt der Direktor für den Zutritt zum Gebäude bzw. der vorsitzende Richter für den Aufenthalt im Sitzungsaal nach vorherigem Antrag (schriftlich oder per E-Mail) oder nach vorheriger Anmeldung an der Pforte.
  • Halten Sie im Justizgebäude mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen ein. 
  • Desinfizieren Sie ihre Hände und nutzen Sie hierzu die Desinfektionsmittelspender, die in den Fluren bereitstehen.
  • Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (Niesen/Husten in die Armbeuge, regelmäßiges Händewaschen mit Seife für mind. 20 Sekunden). 
  • Es können Einlasskontrollen stattfinden. Die Nebeneingänge des Justizgebäudes sind geschlossen. 
  • Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude auf. 
  • Wir regen an, dass Personen, die Sie zu ihrem Gerichtstermin als Begleitung (auch Kinder) mitbringen, außerhalb des Justizgebäudes auf Sie warten. 
  • In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass Sie ausreichenden Abstand einhalten können und/oder es besteht ein Schutz durch Plexiglasscheiben. 
  • Das Gericht kann für die Verhandlungen zusätzliche sitzungspolizeiliche Anordnungen treffen. 
  • Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer weiter zugelassen. Für sie können aber zusätzliche Beschränkungen, wie eine Maskenpflicht, bestehen. 
  • Zur Kontaktnachverfolgung von Corona-infizierten Personen könnte es im Einzelfall hilfreich sein, die Kontaktdaten aller Personen zu kennen, die bei derselben Gerichtsverhandlung wie die erkrankte Person waren. Die Erfassung der Personalien erfolgt auf freiwilliger Basis und zum eigenen Schutz. 
  • Termine werden nur nach telefonischer Vereinbarung vergeben.
  • Die Telefonzeiten sind: Montag bis Freitag  09:00 Uhr bis 11:30 Uhr mit Ausnahme der Nachlassabteilung, für die folgende gesonderte Telefonzeiten gelten: Montag bis Donnerstag 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr. 

  • Anträge können Sie jederzeit schriftlich einreichen. 

Für Ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie danken wir Ihnen.

Amtsgericht Göppingen

 

Adresse:
Amtsgericht Göppingen
Schlossplatz 1
73033 Göppingen

Postfach 140
73001 Göppingen

Tel.: 07161-632435
Fax: 07161-632429

poststelle@aggoeppingen.justiz.bwl.de

Der Übermittlungsweg per E-Mail dient ausschließlich dazu, nichtformbedürftige Mitteilungen zu übersenden. Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es derzeit noch nicht möglich, bei diesem Gericht per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben.

Bitte benutzen Sie deshalb in diesen Angelegenheiten in Ihrem eigenen Interesse die üblichen Übermittlungswege, insbesondere dann, wenn durch eine Mitteilung eine Frist gewahrt werden soll. Dies ist per E-Mail nicht möglich.

Eilige Schreiben betreffend Unterbringungen, Fixierungen und Zwangsbehandlungen sind zu senden an :

Betreuung@aggoeppingen.justiz.bwl.de

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