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Coronavirus (COVID-19) - Hinweise für Besucher der Justiz


Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,


Sie wurden zu einem Gerichtstermin am Amtsgericht Göppingen geladen oder beabsichtigen aus sonstigen Gründen, das Justizgebäude aufzusuchen.


Wir haben als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um Besucher und Justizbeschäftigte vor einer Ansteckung zu schützen.

Es besteht derzeit die Pandemiestufe 3.


Die folgenden Schutzmaßnahmen sind deshalb genau einzuhalten:

  • Im Gerichtsgebäude besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, (sog. OP-Maske), einer FFP2-Maske oder einer Maske vergleichbaren Standards, die von Ihnen mitzubringen ist. Eine Maskenpflicht kann auch für Beteiligte und für Zuhörer in den Sitzungssälen durch den vorsitzenden Richter angeordnet werden. Eine Einschränkung des Sitzungsbetriebs ist hiermit nicht verbunden.

  • Halten Sie im Justizgebäude mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen ein.

  • Desinfizieren Sie ihre Hände und nutzen Sie hierzu die Desinfektionsmittelspender, die in den Fluren bereitstehen.

  • Halten Sie im Justizgebäude mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen ein.

  • Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (Niesen/Husten in die Armbeuge, regelmäßiges Händewaschen mit Seife für mind. 20 Sekunden).

  • Beachten Sie, dass für Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten oder die nach der Corona-Verordnung zur Einhaltung einer häuslichen Quarantäne verpflichtet sind, grundsätzlich ein Zutrittsverbot zum Justizgebäude besteht. Hiervon unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.

  • Es finden Einlasskontrollen und Kontrollen innerhalb des Justizgebäudes über die Einhaltung der Verpflichtung zum Maskentragen statt. Die Nebeneingänge des Justizgebäudes sind geschlossen.

  • Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude auf.

  • Wir regen an, dass Personen, die Sie zu ihrem Gerichtstermin als Begleitung (auch Kinder) mitbringen, außerhalb des Justizgebäudes auf Sie warten.

  • In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass Sie ausreichenden Abstand einhalten können und/oder es besteht ein Schutz durch Plexiglasscheiben.

  • Das Gericht kann für die Verhandlungen zusätzliche sitzungspolizeiliche Anordnungen treffen.

  • Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer weiter zugelassen. Für sie können aber zusätzliche Beschränkungen, wie eine Maskenpflicht, bestehen.

  • Zur Kontaktnachverfolgung von Corona-infizierten Personen kann es im Einzelfall hilfreich sein, die Kontaktdaten aller Personen zu kennen, die bei derselben Gerichtsverhandlung wie die erkrankte Person waren. Die Erfassung der Personalien erfolgt auf freiwilliger Basis und zum eigenen Schutz.

  • Termine werden nur nach telefonischer Vereinbarung vergeben.

  • Die Telefonzeiten sind: Montag bis Freitag  09:00 Uhr bis 11:30 Uhr mit Ausnahme der Nachlassabteilung, für die folgende gesonderte Telefonzeiten gelten: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr. 



  • Anträge können Sie jederzeit schriftlich einreichen. 



Für Ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie danken wir Ihnen.

Amtsgericht Göppingen

 

Adresse:
Amtsgericht Göppingen
Schlossplatz 1
73033 Göppingen

Postfach 140
73001 Göppingen

Tel.: 07161-632435
Fax: 07161-632429

poststelle@aggoeppingen.justiz.bwl.de

Der Übermittlungsweg per E-Mail dient ausschließlich dazu, nichtformbedürftige Mitteilungen zu übersenden. Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es derzeit noch nicht möglich, bei diesem Gericht per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben.

Bitte benutzen Sie deshalb in diesen Angelegenheiten in Ihrem eigenen Interesse die üblichen Übermittlungswege, insbesondere dann, wenn durch eine Mitteilung eine Frist gewahrt werden soll. Dies ist per E-Mail nicht möglich.

Eilige Schreiben betreffend Unterbringungen, Fixierungen und Zwangsbehandlungen sind zu senden an :

Betreuung@aggoeppingen.justiz.bwl.de

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